Turbulente Wahlen in Iran : die Islamische Republik am Scheideweg? / Henner Fürtig

Abstract

Die Massendemonstrationen gegen den vermuteten Wahlbetrug bei den Präsidentschaftswahlen vom 12. Juni 2009 und die repressiven Gegenmaßnahmen des Regimes weiteten sich zur schwersten innenpolitischen Krise der Islamischen Republik Iran seit ihrer Gründung aus. Die mutmaßliche Wahlmanipulation und die Unterdrückung der Proteste haben dem Regime schwer geschadet. Die Krise offenbarte eine geänderte Kräfteverteilung in Iran. Bisherige Konfliktstrukturen wurden durch neue Bruchlinien zwischen "alter" Elite, "neuer" Elite und regimeferner Opposition (moderne Mittel- und Oberschichten) überlagert. Das Zusammenwirken der "alten" Elite mit der regimefernen Opposition ist als Ausnahme anzusehen. Für sich betrachtet, ist Letztere aber immer noch schwach und unorganisiert. Iran weist Symptome des Übergangs von der Islamischen Republik zur Militärdiktatur auf. (GIGA)