Die institutionelle Struktur der Welthandelsorganisation (WTO): Reformüberlegungen

Abstract

Der Beitrag beschäftigt sich mit der institutionellen Struktur der WTO und Reformüberlegungen,wie sie insbesondere nach dem Scheitern der 3. WTOMinisterkonferenzin Seattle 1999 laut geworden sind. Neben den Gründen für dasScheitern werden als zu lösende Probleme der Stand der Entwicklungsländer in derWTO und die zunehmenden Proteste von Globalisierungsgegnern erörtert.Der Schwerpunkt liegt sodann in der Untersuchung einiger Lösungsansätze. Zunächstwird ausführlich die Schaffung eines Exekutivorgans mit begrenzter Teilnehmerzahlerörtert und befürwortet. Ebenso wird der Vorschlag einer Parlamentarierversammlungzur Erhöhung der Transparenz der Arbeit der WTO unterstützt. Alsnächstes wird die bestehende Organstruktur untersucht, die u.a. im Hinblick auf diebegrenzten Möglichkeiten der Entwicklungsländer zahlreiche Straffungspotentialebietet. Mangelhafte Ausstattung des Sekretariats und die zu kritisierende Personalzusammensetzungsind Thema des darauf folgenden Abschnitts. Verbesserungsvorschlägebezüglich der Beschlussfassung in der WTO, die sich insbesondere mit den „greenroom“-Gesprächen beschäftigen sowie die Vorbereitungsphase der Ministerkonferenzenbilden den Abschluss der Überlegungen.Die Verfasserin zieht insgesamt ein kritisches Fazit. Insbesondere die in Doha/Katar auf der 4. Ministerkonferenz vom 9. bis 14. November 2001 beschlosseneninstitutionellen Veränderungen bleiben weit hinter den Erwartungen zurück.