Das französische Asbestverbot vor der WTO

Abstract

Mit einem 1996 erlassenen, inhaltlich mit EG-Recht übereinstimmenden französischen Verbot, Asbest(stoffe) in den Verkehr zu bringen und nach Frankreich einzuführen, wurden auf Antrag Kanadas die Streitbeilegungsinstanzen der WTO befasst. Sowohl das Panel als auch der Appellate Body erachteten die handelsbeschränkende Maßnahme im Hinblick auf Art. XX (b) GATT als gerechtfertigt. Dieser Beitrag schildert nicht nur den Streitfall und stellt die wesentlichen rechtlichen Argumente dar, sondern ist zudem bestrebt, aus der besonderen Situation allgemeinere Konsequenzen abzuleiten und Verbindungen zum Internationalen Wirtschaftsrecht wie zum allgemeinen Völker- und Europarecht aufzuzeigen.