Usbekistan als Herausforderung für westliche Zentralasienpolitik / Uwe Halbach

Abstract

Europa befasst sich derzeit verstärkt mit dem postsowjetischen Zentralasien. Der Westen möchte insbesondere die Kooperation innerhalb dieser Region anregen, weil der Mangel an zwischenstaatlicher Zusammenarbeit in Zentralasien zu gravierenden sicherheits- und umweltpolitischen, wirtschaftlichen und humanitären Einbußen geführt hat. Diese Hinwendung des Westens zu Zentralasien erfolgt jedoch zu einem Zeitpunkt, zu dem sich Usbekistan, ein Kernland der Region, vom Westen distanziert. Auch im übrigen Zentralasien erzielen eher Russland und China als westliche Akteure politischen, wirtschaftlichen und militärischen Geländegewinn. Für die westliche Zentralasienpolitik stellt sich, insbesondere nach der brutalen Niederschlagung von Unruhen in Andishan im Mai 2005, im Hinblick auf Usbekistan ein doppeltes Problem der Adressierung: Sie kann Usbekistans kaum ausklammern, denn dieses Land bildet den Bevölkerungsschwerpunkt in der Region und grenzt an alle übrigen zentralasiatischen Staaten. Sie kann sich aber an Usbekistan auch kaum unter Umgehung seiner Regierung wenden, auch wenn diese schon vor Andishan eine der repressivsten im postsowjetischen Raum war und seit Andishan noch verstärkt in die Kritik geraten ist. Die Studie analysiert Probleme der Innen- und Außenpolitik Usbekistans im Hinblick auf eine europäische Zentralasienpolitik, die sich den politischen Realitäten in diesem Teil des postsowjetischen Raums stellen muss, ohne dabei ihre Ansprüche an Reformen, Menschenrechtswahrung und Entwicklung von Zivilgesellschaft aufzugeben.