Hirnstimulation : NIBS, THS und Optogenetik : rechtliche Fragen im Kontext von Therapie und Forschung

Abstract

Unterschiedliche Formen von Hirnstimulation werden sowohl zur Therapie verschiedener neurologischer und psychiatrischer Krankheiten als auch zu Forschungszwecken verwendet. Im rechtswissenschaftlichen Diskurs fand bisher überwiegend die Tiefe-Hirnstimulation Beachtung. Dagegen mangelt es an Ausführungen zu Methoden der nicht-invasiven Hirnstimulation. Der Beitrag nimmt, vor dem Hintergrund des durch die Verordnung (EU) 2017/745 veränderten Rechtsrahmens, zunächst eine medizinprodukterechtliche Einordnung vor. Anschließend werden Fragen von Aufklärung und Einwilligung erläutert. Darüber hinaus werden rechtliche Aspekte der Verwendung von KI im Kontext von nicht-invasiver Hirnstimulation und Tiefer-Hirnstimulation dargestellt. Zum Abschluss erfolgt ein Ausblick auf die noch in der Entwicklung befindlichen Methoden der neuronalen Optogenetik.