Medizinische Aspekte des Polizeigewahrsams

Abstract

In Deutschland ist die Beurteilung der Gewahrsamstauglichkeit aufgrund deutlich differierender Regelungen in den Bundesländern, fehlender Untersuchungsstandards und ungeklärter ärztlicher Zuständigkeit erheblich erschwert. Mit der vorliegenden Studie soll die aktuelle Situation in Halle/S. (Sachsen-Anhalt) umfassend betrachtet werden. Nach Einsicht in die Originalprotokolle im neu gegründeten zentralen Gewahrsam konnten 1.017 Stellungnahmen aus dem Zeitraum 2006-2010 eingeschlossen werden. Durch die detaillierte Auswertung wurden Lösungsansätze für die Verbesserung der medizinischen Versorgung im Polizeigewahrsam erarbeitet. In Deutschland besteht zweifellos dringender Handlungsbedarf in der gesetzlichen Regelung der medizinischen Aspekte des Polizeigewahrsams. So ist bislang nur in wenigen Bundesländern in den Gewahrsamsordnungen verankert, dass eine aus ärztlicher Sicht insbesondere bei traumatisierten und deutlich intoxikierten Personen notwendige Überprüfung der Erweckbarkeit bei den Kontrollen erfolgen muss. Der Arzt sollte die wichtigsten gesetzlichen Vorgaben der medizinischen Aspekte des Polizeigewahrsams kennen. Eine gute Möglichkeit zur Optimierung der polizeilichen Kontrollen mit einer adäquaten Reaktion auf eventuelle Verschlechterungen des Gesundheitszustandes bieten zentrale Gewahrsamseinrichtungen.